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Mehr Sicherheit für Kinder - Feuerzeugverordnung tritt in Kraft

Dienstag 26.06.2007

Mehr Sicherheit für Kinder - Feuerzeugverordnung tritt in Kraft
(BMAS-Pressemitteilung, 17.4.2007)

Nachdem der Bundesrat der Feuerzeugverordnung in seiner Sitzung am 30. März 2007 zugestimmt hat, ist sie am 16. April 2007 verkündet worden (BGBl. I S. 486) und am 17. April 2007 in Kraft getreten.

Hersteller und Importeure dürfen damit keine Feuerzeuge mehr in den Handel geben, die nicht gegen die Benutzung durch Kleinkinder abgesichert sind.

Die Verordnung verbietet zudem die Abgabe von Feuerzeugen, die aussehen wie Spielzeug oder die Gegenständen ähneln, mit denen Kinder im täglichen Leben umgehen.

Von den neuen Regelungen profitieren in erster Linie die Kinder selbst, aber auch die Eltern. Das Zündeln mit herumliegenden Feuerzeugen, die in die Hände von Kindern geraten, wird dadurch erschwert und es kann zumindest durch Kleinkinder kein Schaden mehr angerichtet werden.

Die Feuerzeugverordnung wird dazu beitragen, künftig Brände mit Toten, Verletzten und Sachschäden zu verhindern.

Dies ist ein wichtiger Schritt für mehr Kindersicherheit und für einen verbesserten Verbraucherschutz!

Der deutschen Feuerzeugverordnung liegt eine inhaltsgleiche Regelung der Europäischen Kommission zugrunde. Deutschland war verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen. Feuerzeuge ohne Kindersicherung dürfen damit in der Europäischen Union nicht mehr in den Verkehr gebracht werden.

Der Abverkauf vorhandener Lagerbestände ist jedoch noch möglich. Ein endgültiges Verkaufsverbot wird ab Mai 2008 bestehen.

Eine entsprechende Entscheidung der Kommission wurde bereits am 14. April 2007 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (ABl. L 99 S. 16).

Quelle: Sicher Arbeiten - Ausgabe April 2007 - der Arbeitsschutz-Newsletter

verfasst am 26.06.2007 von Miriam Geiger